Vertragsbeendigung im Arbeits- und Sozialrecht

Vertragsbeendigung im Arbeits- und Sozialrecht I. Arbeitsrechtlicher Teil von Dr. jur. Michael Meyer Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht Teil: Kündigung des Arbeitsverhältnisses   Jede Kündigung ist für den Arbeitgeber ein Risiko[1], weil man selbst außerhalb des Geltungsbereichs des Kündigungsschutzgesetzes mitunter nicht genau weiß, ob Grenzen verletzt sind. Dies gilt auch für die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses in […]

Der Arbeitsrechtsweg zum EuGH

Der Arbeitsrechtsweg zum EuGH Der scheinbar zunehmende Einfluss von EU-Recht auf das deutsche Arbeitsrecht verunsichert die Rechtsanwender. Dabei gibt es in der EU – wie im deutschen Arbeitsrecht auch – kein einheitliches oder systematisches EU-Arbeitsrecht. Vielmehr sind die einzelnen Regelungsbereiche, in denen das deutsche nationale Arbeitsrecht durch EU-Recht überlagert bzw. gestaltet wird, Ausdruck der lückenhaften […]

Zwangsvergleiche in Kündigungsschutzverfahren

Zwangsvergleiche in Kündigungsschutzverfahren Das Urteil des BAG vom 12. 5. 2010 zur Anfechtung eines Prozessvergleichs im Kündigungsschutzverfahren wegen widerrechtlicher Drohung durch ein Mitglied des Gerichts beruht zweifelsfrei auf einem Extremfall. Zu nachhaltigen Überlegungen Anlass gibt allerdings die Frage, warum der Prozessbevollmächtigte des